EP4059486B1

EP4059486B1 - Schiebevorrichtung zum einsatz als gehhilfe oder zum transport einer last

Info

Publication number: EP4059486B1
Application number: EP21163121.3A
Authority: EP
Inventors: Hans-Jürgen Schwarz; Jan Tikalsky; Volker Raulien; Alexander Blamberg
Original assignee: Ambulanz Mobile GmbH and Co KG
Current assignee: Ambulanz Mobile GmbH and Co KG
Priority date: 2021-03-17
Filing date: 2021-03-17
Publication date: 2024-09-25
Anticipated expiration: 2041-03-17
Also published as: EP4059486C0; EP4059486A1

Description

Die Erfindung betrifft eine Schiebevorrichtung zum Einsatz als Gehhilfe oder zum Transport einer Last. In der Praxis werden als Gehhilfe eingesetzte Schiebevorrichtungen häufig auch als Rollatoren bezeichnet. Im Folgenden wird die Schiebevorrichtung auch allgemein als ein Fahrzeug betrachtet, wobei in Bezug auf die Hauptfahrrichtung F die Längsrichtung des Fahrzeuges als x-Richtung, die Querrichtung des Fahrzeuges als y-Richtung und die in Richtung der Schwerkraft g orientierte Hochrichtung des Fahrzeuges als z-Richtung bezeichnet wird.
Schiebevorrichtungen dienen üblicherweise der Unterstützung vorwiegend älterer Menschen, die noch mobil sind, jedoch eine stabilisierende Gehhilfe benötigen. Neben der unterstützenden Wirkung für die eigentliche Fortbewegung ist bei vielen Schiebevorrichtungen bzw. Rollatoren auch die Möglichkeit geschaffen, sich auf eine Sitzfläche zu setzen und dort sitzend auszuruhen. Auch bekannt ist es, durch Körbe, Netze oder andere Behältnisse Gegenstände und sonstige Lasten, wie z.B. Einkäufe, zu transportieren, ohne dass dabei der Körper der die Schiebevorrichtung nutzenden Person (Nutzer) nennenswert zusätzlich belastet wird. Insbesondere werden die Arme und die Gelenke des Nutzers entlastet.
Handelsübliche Rollatoren bestehen meistens aus einem Rahmengestellt mit vier Laufrädern: zwei vorderen Laufrädern und zwei hinteren Laufrädern. Die vorderen Laufräder sind um eine vertikale Achse häufig frei drehbar gelagert und somit lenkbar, während die hinteren Räder nicht lenkbar nur um eine horizontale Drehachse drehbar gelagert sind.
Ebenfalls in der Praxis häufig anzutreffen ist es, dass die vorderen Laufräder auch etwas größer dimensioniert sind als die hinteren Laufräder. Je größer der Radius der vorderen Laufräder ist, desto leichter lassen sich kleinere Hindernisse wie Türschwellen, Bordsteine oder Randsteine überwinden. Da Bordsteine häufig Höhen von 10 cm bis 15cm aufweisen (Hochbord), ist der Radius der Vorderräder meist kleiner als solche Bordsteinhöhen. Dies hat zur Folge, dass der bei den meisten aus der Praxis bekannten Rollatoren für eine Überwindung des Bordsteins manuell angekippt werden muss. In dem Zustand des Ankippens können vertikale Lasten des Nutzers nicht oder nur mit einem erheblichen Sturzrisiko aufgenommen werden, weil die Schiebevorrichtung ausbalanciert werden muss.
Insbesondere wenn ein vorderer Abschnitt der Schiebevorrichtung durch Zusatzgewicht aufweisende Gegenstände, wie z.B. Einkäufe, beschwert ist, müssen von einem Nutzer zum Ankippen große Kräfte bzw. ein hohes Moment aufgebracht werden, weil der Hebelarm bis zum Zusatzgewicht lang und somit die aufzubringende Kraft groß ist bzw. das aufzubringende Drehmoment groß ist.
Die Grundidee der Erfindung besteht darin, einer eine Schiebevorrichtung nutzenden Person (d.h. einem Nutzer) die Überwindung von Hindernissen zu erleichtern, indem das Anheben der vorderen Laufräder intuitiv und mit geringem Kraftaufwand ermöglicht wird. Vorzugsweise soll der Nutzer - auch während des Anhebens - durch die Schiebevorrichtung stabilisiert werden können.
Eine als Gehwagen bezeichnete Schiebevorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung ist in DE 10 2016 201 792 A1 beschrieben. Diese Schiebevorrichtung weist eine Vorrichtung zur Verwendung der Antriebsvorrichtung derart auf, dass durch Steuerung der Drehzahl der hinteren Räder ein Kippwinkel erzeugt werden kann, um Stufen oder andere Hindernisse zu überwinden.
Aus DE 10 2017 100 007 A1 ist eine Kipphilfe für Rollatoren bekannt, die mindestens einen Hubarm mit einem am Rollator befestigbaren Ende und einem Bodenkontaktende aufweist, wobei der Hubarm so bemessen ist, dass sein Bodenkontaktende im bestimmungsgemäßen Montagezustand der Kipphilfe an einem Rollator zwischen wenigstens einer Ruheposition und einer Arbeitsposition verschwenk- und/oder verfahrbar ist, wobei das Bodenkontaktende in der Arbeitsposition den Boden vor oder unterhalb der Vorderräder des Rollators berührt und der Hubarm die Vorderräder vom Boden hebt.
Aus DE 10 2009 024 051 A1 ist ein Gasdämpferanhebesystem für Rollatoren oder Kinderwagen bekannt, das hinter den vorderen Rädern des Rollators oder Kinderwagens befestigt ist. Das Gasdämpferanhebesystem ermöglicht, die vorderen Räder zum Überwinden einer Stufe oder eines anderen Hindernisses anzuheben und den Rollator oder Kinderwagen durch Verschwenken des Gasdämpfersystems um ein Gelenk weiterzubewegen, bis die vorderen Rollen auf dem höheren Stufenniveau aufsetzen und der Rollator bzw. Kinderwagen über die vorderen Rollen weiterrollen kann.
Aus DE 101 53 214 A1 ist ein Rollator mit schwenkbarem Vorderrahmen bekannt, dessen Vorderräder bei Erreichen eines Hindernisses, wie z.B. einer Stufe, blockieren und zu einem Verschwenken des Vorderrahmens gegen die Laufrichtung in Richtung des Hinterrahmens führt. Dabei werden ein oder mehrere Federelemente gestaucht. Die in den Federelementen gespeicherte Energie wirkt dann dem Einschwenken entgegen und drückt den Vorderrahmen in Laufrichtung zurück, wenn der Gehwagen am Haltegriff nach hinten gezogen die Vorderräder über das Hindernis freigibt.
Aus EP 2 116 218 A1 ist eine Gehhilfe mit einer im Bereich der Vorderräder ausgebildeten Radanordnung aus jeweils einem hinteren großen Rad und einem vorderen kleinen Rad bekannt. Dabei ist das vordere kleine Rad auf einem höheren Höhenniveau derart angeordnet, dass es unmittelbar auf einer Stufe aufsetzen und darauf abrollen kann, wenn das hintere große Rad auf ein Hindernis in Form einer Stufenkante trifft.
Aus CN 104146852 A ist ein Gehwagen für ein Rehabilitierungstraining von Menschen mit Gehbehinderung bekannt. Der Gehwagen weist einen Rahmen, zwei vordere selbsthemmenden Universal-Räder, zwei hintere selbsthemmenden Universal-Räder, zwei Motoren, zwei Hydraulikzylinder, zwei höhenverstellbare Stangen und eine Stützplatte auf. Die vorderen selbsthemmenden Universal-Räder sind anhebbar an dem Rahmen angeordnet und können mittels der beiden Motoren und Gestängen angehoben werden. Dadurch soll dazu geeignet sein, eine Treppe zu erklimmen.
Aus US 5,964,473 sind ein Rollstuhl und eine Gehhilfe bekannt, welche jeweils ein Fahrgestell mit einer Halterung für einen Benutzer umfassen. Das Fahrgestell besteht aus zwei Teilen, die über ein Gelenk miteinander in einer Querachse verbunden sind. Der erste Fahrgestellteil ist mit zwei Haupträdern ausgestattet, deren gemeinsame Achse in der Nähe der Wirkungslinie des Gewichts des Benutzers liegt, und mindestens einem vorderen oder hinteren Kontaktrad. Der zweite Fahrgestellteil wird vom dem ersten Fahrgestellteil und dem Boden abgestützt und ist mit mindestens einem hinteren Nachlaufrad ausgestattet, das hinter der Hauptachse angeordnet ist und an einem Arm montiert ist. Die beiden Fahrgestellteile sind mittels einer Energiespeichervorrichtung, beispielsweise einer Federvorrichtung, die beim Überwinden von Hindernissen Energie speichert und abgibt, verbunden.
Die aus dem Stand der Technik bekannten Schiebevorrichtungen erfordern teilweise einen kostenintensiven und mit Zusatzgewicht verbundenen motorischen Antrieb, sind teilweise nicht intuitiv bedienbar, sind teilweise mit der Gefahr verbunden, dass diese während des Überwindens einer Stufe instabil werden, erfordern einen erhöhten technischen Aufwand und oder erfordern einen hohen Kraftaufwand eines Nutzers während des Anhebens zum Überwinden eines Hindernisses
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schiebevorrichtung zum Einsatz als Gehhilfe oder zum Transport einer Last zur Verfügung zu stellen, die eine einfach handhabbare und für einen Nutzer besonders sichere Funktion zum Überwinden eines Hindernisses aufweist.
Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind in Verbindung mit den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
Eine erfindungsgemäße Schiebevorrichtung umfasst ein Rahmengestell, mindestens ein an dem Rahmengestell angebundenes vorderes Laufrad, mindestens ein an dem Rahmengestell angebundenes hinteres Laufrad und mindestens einen funktional mit dem Rahmengestell verbundenen Griff zum Festhalten und Angreifen eines Nutzers. Dabei weist das Rahmengestell mindestens ein Längsträger auf, der sich in Längsrichtung zwischen dem hinteren Laufrad und dem vorderen Laufrad erstreckt. Der Längsträger weist einen vorderen Träger und einen hinteren Träger auf, die relativbeweglich derart miteinander verbunden sind, dass ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad durch Relativbewegung des vorderen Trägers gegenüber dem hinteren Träger ermöglicht ist. Durch diese Gestaltung wird mit der erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung eine einfach handhabbare Funktion zum Überwinden von Hindernissen bereitgestellt, die im Folgenden in Verbindung mit verschiedenen konstruktiven Gestaltungen noch im Detail erläutert wird. Unabhängig von der Detailgestaltung hat die erfindungsgemäße Lösung den Vorteil, dass aufgrund der Gestaltung des Längsträgers mit einem vorderen Träger und einem hinteren Träger, die relativbeweglich miteinander verbunden sind, nur ein vorderer Teil einer Schiebevorrichtung angehoben werden muss, um ein vorderes Laufrad oder zwei bzw. mehrere vordere Laufräder anzuheben und zur Überwindung eines Hindernisses, wie zum Beispiel einer Stufe, auf das Niveau des Hindernisses zu bringen. Damit sind sowohl die von einem Nutzer aufzubringende Kraft bzw. das Moment reduziert, wodurch sich insbesondere bei körperlich beeinträchtigten Menschen eine erleichterte Bedienung ergibt.
An dem Rahmengestell ist ferner mindestens ein Stützrad angeordnet, das bedarfsweise absenkbar an dem Rahmengestell angeordnet ist und somit nur dann Kontakt zum Boden hat, wenn es für eine bestimmte Verwendung der Schiebevorrichtung benötigt wird bzw. mit zusätzlichen Vorteilen verbunden ist. Ein Anwendungsfall für eine bedarfsweise Absenkung eines Stützrades ist die Überwindung eines Hindernisses, wie beispielsweise einer Stufe. Befindet sich ein Nutzer mit einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung unmittelbar vor einer Stufe, auf deren Höhenniveau zunächst das vordere Laufrad oder die vorderen Laufräder einer Schiebevorrichtung angehoben werden muss, ist es vorteilhaft, wenn zunächst das mindestens eine Stützrad zum Boden abgesenkt wird und erst dann das mindestens eine vordere Laufrad vom Boden auf das Höhenniveau des überwindenden Hindernisses angehoben wird. Dies führt dazu, dass ein Nutzer der erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung auch in dem Moment des Anhebens des vorderen Laufrades bzw. der vorderen Laufräder gestützt wird, indem die Schiebevorrichtung in diesem Moment durch das mindestens eine hintere Laufrad und das mindestens eine Stützrad Kontakt zum Boden aufweist. Vorzugsweise sind jeweils zwei solche Räder vorgesehen, so dass die erfindungsgemäße Schiebevorrichtung im Moment des Anhebens von zwei vorderen Laufrädern mit zwei hinteren Laufrädern und zwei Stützrädern Kontakt zum Boden aufweist.
In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung ist zum bedarfsweisen Anheben des vorderen Trägers und/oder zum bedarfsweisen Absenken des mindestens einen Stützrades eine Funktionseinheit mit mindestens einem funktional verbundenen Bedienelement vorgesehen. Ein derartiges Bedienelement ist vorzugsweise im Bereich des mindestens einen Griffs derart angeordnet, dass es von einem Nutzer, der sich an dem Griff festhält, während des Festhaltens betätigt werden kann. Das Bedienelement ist funktional vorzugsweise derart mit der Funktionseinheit verbunden, dass durch Betätigen des Bedienelements eine Funktion der Funktionseinheit aktivierbar ist, um ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad durch Relativbewegung des vorderen Trägers gegenüber dem hinteren Träger zu ermöglichen, zu unterstützen oder sogar unmittelbar zu bewirken. Als eine derartige Funktionseinheit soll somit sowohl ein Sperrelement verstanden werden, dass durch Lösen einer Relativbewegung zwischen dem vorderen Träger und dem hinteren Träger ermöglicht. Ferner sollen unter einer derartigen Funktionseinheit auch Antriebselemente zu verstehen sein, die ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers aktiv hervorrufen, beispielsweise indem ein Antriebsmotor betätigt wird.
Insbesondere wird auf eine als Längenverstelleinheit ausgebildete Funktionseinheit verwiesen, die in der Praxis durch eine Vielzahl von Standardbauteilen realisiert sein kann. Diesbezüglich wird insbesondere auf eine Gasdruckfeder verwiesen oder auf pneumatische, hydraulische und/oder elektrische Antriebseinheiten, beispielsweise Linearmotoren.
In Verbindung mit einer Gasdruckfeder wird insbesondere darauf verwiesen, dass diese ohne zusätzliche Energieversorgung betrieben werden kann und als Standardbauteil am Markt relativ kostengünstig verfügbar ist. Im Zusammenhang mit einer Gasdruckfeder ist es insbesondere von Vorteil, dass diese durch einfache Betätigung, beispielsweise mittels eines Bowdenzuges, der von einem Griff zu der Gasdruckfeder führt, eine Längenveränderung bewirkt bzw. zugelassen werden kann, indem sich die Gasdruckfeder komprimieren lässt.
Vorzugsweise ist die Funktionseinheit derart ausgebildet und angeordnet, dass diese sowohl ein bedarfsweises Absenken des mindestens einen Stützrades als auch ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers ermöglicht. Dies ist weiter bevorzugt derart realisiert, dass zunächst ein Absenken des mindestens einen Stützrades erfolgt, bis das Stützrad Kontakt mit dem Boden aufweist und erst anschließend ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers ermöglicht ist. So kann sichergestellt werden, dass während des Anhebens des vorderen Trägers mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad bereits Kontakt zwischen dem mindestens einen Stützrad und dem Boden besteht und damit ein die Schiebevorrichtung verwendender Nutzer mithilfe der Schiebevorrichtung vor einem Kippen der Schiebevorrichtung geschützt und somit gestützt wird.
In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung ist die Funktionseinheit ein Verbindungselement zwischen einer Vertikalstrebe und dem hinteren Träger oder eine mit dem hinteren Träger verbundenen Element. Beispielsweise kann die Funktionseinheit ein Verbindungselement zwischen einem Stützträger und einer Vertikalstrebe sein, wobei der Stützträger ein fest mit dem hinteren Träger verbundenes Element ist. In diesem Fall ergibt sich eine konstruktiv relativ einfach gestaltete Schiebevorrichtung, die kostengünstig hergestellt werden kann.
Wenn bei einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung ein Bremsbetätigungselement und/oder das Bedienelement für die Funktionseinheit im Bereich des mindestens einen Griffs angeordnet ist, kann ein Nutzer der Schiebevorrichtung sich gleichzeitig an dem Griff festhalten und das Bremsbetätigungselement und/oder das Bedienelement für die Funktionseinheit betätigen. Der Nutzer kann damit eine erfindungsgemäße Schiebevorrichtung auch während des Überwindens eines Hindernisses wie gewohnt verwenden und sich an den Griffen auch dann festhalten, wenn er zwischen unterschiedlichen Funktionszuständen der Schiebevorrichtung wechselt.
Als Bedienelement besonders geeignet sind solche Elemente, die bedient werden können, während ein Nutzer sich an einem Griff festhält, insbesondere während er den Griff von einer Seite mit dem Daumen und von der anderen Seite mit den übrigen Fingern umschließt. Als Beispiel für ein solches Bedienelement wird auf einen Drehgriff verwiesen, der als Auslöser oder als Dosierelement für die Funktionseinheit ausgelegt sein kann. Ebenfalls kann ein Druckknopf oder ein Hebel so angeordnet sein, dass dieser mit einem Finger bedienbar ist, ohne dass der Nutzer seine Handposition an dem Griff wesentlich verändern muss. Der Nutzer kann sich in diesem Fall auch während der Nutzung des Bedienelements weiterhin sicher festhalten.
In der Funktion eines Auslösers kann es beispielsweise erforderlich sein, den Drehgriff um einen bestimmten Winkel zu verdrehen, um ein Auslöseelement an einer Gasdruckfeder zu betätigen und Energie aus der Gasdruckfeder zu nutzen, um eine Relativbewegung zwischen dem hinteren Träger und dem vorderen Träger zu bewirken bzw. die vorderen Laufräder anzuheben undloder abzusenken.
In der Funktion eines Dosierelements kann ein Drehgriff auch - beispielsweise über einen Bowdenzug mit zwei vorderen Trägern und den daran befestigten vorderen Laufrädern - dazu genutzt werden, die vorderen Träger durch Drehen am dem Griff bedarfsweise über den Bowdenzug so hochzuziehen, dass ein Hindernis, beispielsweise eine Stufe, mit den vorderen Laufrädern überwunden wird, indem diese auf das Höhenniveau der Stufe angehoben werden.
In einer konstruktiv einfachen Gestaltungsform einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung sind der vordere Träger und der hintere Träger über ein Drehgelenk, ein flexibles Element und/oder ein Getriebe miteinander verbunden. Besonders einfach in der Umsetzung sind Verbindungen mittels eines Drehgelenks. Diese haben den weiteren Vorteil, dass die Bewegung zwischen dem vorderen Träger und dem hinteren Träger präzise geführt ist, so dass sich ein Nutzer an die Verwendung einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung leicht gewöhnt.
Die Erfindung wurde insbesondere für solche Schiebevorrichtungen gemacht, bei welchen das Rahmengestell zwei Längsträger aufweist, wobei jeder Längsträger einen vorderen Träger und einen hinteren Träger aufweist und wobei jeder vordere Träger über eine Vertikalstrebe mit einem Griff verbunden ist. Dies entspricht dem Grundkonzept von aus der Praxis bekannten Schiebevorrichtungen bzw. Rollatoren.
In dem zuletzt beschriebenen Fall, wenn das Rahmengestell zwei Längsträger aufweist, die üblicherweise parallel zueinander jeweils außenseitig angeordnet sind, ist weiter bevorzugt in Längsrichtung betrachtet jeweils zwischen einem vorderen Laufrad und einem hinteren Laufrad ein Stützrad vorgesehen. Dadurch vergrößert sich die wirksame Länge einer erfindungsgemäßen Vorrichtung nicht, und der zusätzliche Aufwand hinsichtlich Material und Gewicht einer Schiebevorrichtung wird ebenfalls nur geringfügig erhöht.
Wenn das Stützrad einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung in einem ersten Funktionszustand gegenüber dem Niveau der Laufräder um eine Höhe h_s angehoben ist, die kleiner ist als der Radius des hinteren Laufrades, erleichtert dies das Überwinden eines Hindernisses, weil das Anheben des hinteren Teils der Schiebevorrichtung mithilfe des Stützrades ermöglicht ist, indem die Schiebevorrichtung einfach nach vorne weitergeschoben wird. Das Stützrad stützt sich dann an der Kante eines Hindernisses ab und drückt die hinteren Träger mit den hinteren Laufrädern einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung nach oben.
In einer weiteren praktischen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung ist ein Antriebselement vorgesehen, mittels welchem das mindestens eine vordere Laufrad unabhängig von der Muskelkraft eines Nutzers anhebbar ist. Eine derartige Gestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Schiebevorrichtung für Nutzer bestimmt ist, die nur noch über sehr wenig Muskelkraft verfügen oder deren Motorik nicht mehr einwandfrei funktioniert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Möglichkeit verwiesen, eine Regelung vorzusehen, die einen Nutzer teilweise oder vollständig bei der Überwindung von Hindernissen unterstützt, indem das mindestens eine vordere Laufrad oder zwei parallel zueinander angeordnete vordere Laufräder mittels des Antriebselements angehoben werden, so dass Hindernisse durch einfaches Weiterschieben der Schiebevorrichtung überwunden werden können.
Wenn bei einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung ein Sperrelement vorgesehen ist, welches gelöst werden muss, um den vorderen Träger mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad durch Relativbewegung gegenüber dem hinteren Träger anzuheben, ist durch das Sperrelement sichergestellt, dass es bei unkontrollierten und möglicherweise auch unerwünschten Krafteinwirkungen eines Nutzers auf die Griffe einer Schiebevorrichtung nicht versehentlich zu einem Anheben des vorderen Trägers mit den daran angebundenen Laufrädern kommen kann, beispielsweise weil der Nutzer die Schiebevorrichtung plötzlich abbremst, indem er die Schiebevorrichtung nach hinten zieht. Als ein solches Sperrelement kann eine wie vorstehend bereits beschriebene Gasdruckfeder dienen. Es sind jedoch auch einfache Sperrelemente denkbar, wie beispielsweise ein Rastbolzen, der in eine Vertiefung eingreift und welcher gelöst werden muss, um eine Relativbewegung zwischen dem vorderen Träger und dem hinteren Träger zu ermöglichen. Der Vollständigkeit halber wird auch auf Sperrelemente verwiesen, die durch Aufbringen eines ausreichend großen Momentes gelöst werden können, beispielsweise Rastkugeln, die in komplementäre Vertiefungen eingreifen. Auch derartige Sperrelemente können vorgesehen sein, um den vorderen Träger mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad durch Relativbewegung gegenüber dem hinteren Träger anheben zu können. Dann muss nur ein ausreichend großes Moment aufgebracht werden, um das Anheben des vorderen Trägers zu bewirken.
Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: eine erfindungsgemäße Schiebevorrichtung mit einer diese nutzenden Person (Nutzer) in einer Seitenansicht,
Fig. 2: die Schiebevorrichtung und den Nutzer in einer isometrischen Ansicht von schräg vorne,
Fig. 3: die Schiebevorrichtung und den Nutzer in einer isometrischen Ansicht von schräg hinten,
Fig. 4: die Schiebevorrichtung und den Nutzer in einer Ansicht von vorne,
Fig. 5: einen Ausschnitt der Schiebvorrichtung aus den Figuren 1-5 mit einer Hand des Nutzers und einem Schiebegriff in einer Ansicht von oben,
Fig. 6-8: drei verschiedene Funktionszustände der Schiebevorrichtung aus den Figuren 1-5 während der Annäherung an ein zu überwindendes Hindernis in Form einer Stufe in einer Seitenansicht und
Fig. 9-12: vier weitere verschiedene Funktionszustände der Schiebvorrichtungen während des Überwindens der Stufe in einer Seitenansicht.

Wie in den Figuren 1 bis 4 gut erkennbar ist, weist die Schiebevorrichtung 1 ein Rahmengestell 7 auf, das in Bezug auf die Mittel-Längsachse im Wesentlichen symmetrisch aufgebaut ist.
Das Rahmengestell 7 weist in der gezeigten Ausführungsform zwei Längsträger 5 auf, nämlich einen linken und einen rechten Längsträger, die jeweils einen vorderen Träger 2 und einen hinteren Träger 10 umfassen.
Die hinteren Träger 10 können in dem im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel auch als Schwingen bezeichnet werden.
Die Längsträger 5 sind über mindestens einen, sich in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) erstreckendes Querverbindungselement miteinander verbunden. In der gezeigten Ausführungsform ist als ein Querverbindungselement ein Scherengestänge 24 mit zwei x-förmig angeordneten Stangen und einem mittig im Schnittpunkt der Stangen angeordneten Gelenk vorgesehen. Dieses Scherengestänge 24 ermöglicht es, die Schiebevorrichtung 1 in eine nicht dargestellte, kompakte Transport- bzw. Verstaukonfiguration zu bringen, in welcher die jeweiligen Längsträger 5 in unmittelbar benachbarte Anordnung zueinander gebracht werden.
Der Vollständigkeit halber wird darauf verwiesen, dass anstelle eines solchen beweglichen Querverbindungselements in einer einfacheren Konstruktionsvariante auch ein oder mehrere starre Querverbindungselemente vorgesehen sein können, wenn die Schiebevorrichtung 1 nicht klappbar sein soll bzw. muss.
In den Figuren 1 bis 4 ist auch gut erkennbar, dass in der gezeigten Nutzkonfiguration der Schiebevorrichtung 1 zwischen jeweils fest mit den Längsträgern 5 verbundenen Vertikalstreben 6 eine Sitzfläche 30 vorgesehen ist. Die Sitzfläche 30 ist in Sitzhöhe angebracht und dient als temporäre Rastmöglichkeit für einen Nutzer 40. Die Sitzfläche 30 kann klappbar und/oder abnehmbar ausgebildet sein und ist ein optionales Merkmal.
Die Vertikalstreben 6 sind in der gezeigten Ausführungsform - hier teleskopartig - längenverstellbar ausgebildet. Am oberen Ende der jeweiligen Vertikalstrebe 6 ist jeweils ein Griff 21 für eine die Schiebevorrichtung 1 nutzende Person (Nutzer 40) vorgesehen. Die Höhenverstellbarkeit der Vertikalstreben 6 ermöglicht es, die Höhe der Griffe 21 abhängig von der Körpergröße eines Nutzers 40 passend einzustellen.
An dem jeweiligen vorderen Träger 2 sind vordere Laufräder 3 angebunden. Die vorderen Laufräder 3 sind in der gezeigten Ausführungsform jeweils um eine vertikale Achse 4 drehbar gelagert und damit lenkbar. Ferner sind die vorderen Laufräder 3 um eine horizontale Drehachse (nicht eingezeichnet) drehbar gelagert.
An dem jeweiligen hinteren Träger 10 sind hintere Laufräder 12 angebunden. Die hinteren Laufräder 12 sind in der gezeigten Ausführungsform nur um eine horizontale Drehachse (nicht eingezeichnet) drehbar gelagert und damit nicht lenkbar.
Der jeweils hintere Träger 10 ist gegenüber dem dazugehörigen vorderen Träger 2 relativbeweglich angeordnet. Dies ist in der gezeigten Ausführungsform dadurch realisiert, dass ein Drehgelenk 11 als Verbindungsglied vorgesehen ist, welches es ermöglicht, den jeweils vorderen Träger 2 um das Drehgelenk 11 gegenüber dem hinteren Träger 10 zu verschwenken.
In der gezeigten Ausführungsform können der rechte vordere Träger 2 gegenüber dem rechten hinteren Träger 10 und auch der linke vordere Träger 2 gegenüber dem linken hinteren Träger 10 - entweder im Rahmen der Verwindungselastizität oder durch technische Realisierung einer Verdrehmöglichkeit der Längsträger zueinander um eine horizontale Achse in Querrichtung - jeweils separat verschwenkt werden. Der häufigere und für die Praxis bedeutendere Anwendungsfall besteht jedoch darin, dass die vorderen Träger 2 parallel gegenüber den hinteren Trägern 10 verschwenkt werden. Mit dem parallelen Verschwenken ist in diesem Fall ein gemeinsames und gleichzeitiges Verschwenken gemeint. Dies wird nachfolgend anhand der Figuren 6-12 noch im Detail gezeigt und beschrieben.
Wie in den Figuren 1 bis 3 gut erkennbar ist, ist an den jeweiligen hinteren Trägern 10 jeweils ein Stützrad 13 angebunden. Das jeweilige Stützrad 13 ist ebenfalls um eine horizontale, nicht dargestellte Drehachse drehbar gelagert. In der gezeigten Ausführungsform ist für die Anbindung des jeweiligen Stützrades 13 ein Stützträger 14 vorgesehen. Der jeweilige Stützträger 14 ist starr gegenüber dem dazugehörigen hinteren Träger 10 festgelegt. Der Stützträger 14 kann alternativ aber auch um eine nicht dargestellte horizontale Drehachse gegenüber dem hinteren Träger 10 verschwenkbar gelagert sein.
Das jeweilige Stützrad 13 ist - in Längsrichtung der Schiebevorrichtung 1 betrachtet - zwischen dem vorderen Laufrad 2 und dem hinteren Laufrad 12 angeordnet.
In der in den Figuren 1-6 und Figur 12 gezeigten Basisstellung der Stützräder 13 sind die Stützräder 13 in der gezeigten Ausführungsform so ausgelegt, dass sie keinen Kontakt zum Boden aufweisen, wenn das Fahrzeug auf einem ebenen Untergrund steht.
Wie in den Figuren 1-4 gut zu erkennen ist, ist ferner eine Funktionseinheit 20 vorgesehen. Die Funktionseinheit 20 ist insbesondere so ausgebildet, dass sie ein bedarfsweises Anheben des vorderen Laufrades 2 durch Relativbewegung des vorderen Trägers 2 gegenüber dem hinteren Träger 10 ermöglicht. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Funktionseinheit eine Längen-Verstelleinheit 25. In der gezeigten Ausführungsform ist als Längen-Verstelleinheit 25 eine Gasdruckfeder vorgesehen, die im unbetätigten Zustand ausgefahren und vorgespannt ist. In diesem Zustand ist die Länge der Längen-Verstelleinheit 25 groß, was zur Folge hat, dass das Stützrad 13 keinen Kontakt zum Boden hat und die Schiebehilfe in Standardnutzung betrieben werden kann. Der Winkel zwischen dem jeweiligen vorderen Längsträger 2 und dem dazugehörigen hinteren Träger 10 ist in diesem Funktionszustand im Wesentlichen konstant, wobei die Elastizität der Gasdruckfeder eine federnde und dämpfende Wirkung entfaltet und in Grenzen eine gewisse Flexibilität erlaubt. Dies führt zu einem erhöhten Komfort für den Nutzer, weil Bodenunebenheiten entweder vollständig durch die Dämpfung aufgenommen werden oder zumindest nur teilweise auf die Griffe 21 übertragen werden.
Die Längen-Verstelleinheit 25 ist mit einem als Druckknopf ausgebildeten Bedienelement 22 derart verbunden, dass durch eine Betätigung des Druckknopfes die Gasdruckfeder entspannt werden kann. Wird der Druccknopf betätigt, entspannt sich die Gasdruckfeder, indem sie ihre wirksame Länge verkürzt. Dies führt dazu, dass die Stützräder 13 um einen nicht dargestellten Drehpunkt an dem hinteren Träger 10 verschwenken und schwerkraftbedingt mit dem Boden in Kontakt kommen. Weiterhin können die vorderen Längsträger 2 mit den vorderen Laufrädern 3 gegenüber den hinteren Trägern 10 nach oben verschwenkt werden, indem ein Nutzer 40 die Griffe 21 nach hinten gegen die Fahrtrichtung F zieht und gleichzeitig nach unten drückt, um so die wirksame Länge der Gasdruckfeder weiter zu verkürzen.
Die Griffe 21 dienen insoweit als Schnittstelle zum Nutzer 40. In der gezeigten Ausführungsform ist im Bereich jedes Griffs 21 ein Bedienelement 22 für die Funktionseinheit 20 und ein Bremsbetätigungselement 23 für die hinteren Laufräder 12 angeordnet. Die Verschaltung der Bedienelemente 22 und der Bremsbetätigungselemente 23 ist vorzugsweise so gewählt, dass ein Nutzer 40 sich gleichzeitig mit seinen Händen an den Griffen 21 festhalten und gleichzeitig das mindestens eine Bedienelement 22 für die Funktionseinheit 20 und/oder das Bremsbetätigungselement 23 betätigen kann.
Vorzugsweise ist jedes der Bedienelemente 22 funktional derart mit der Funktionseinheit 20 verbunden, dass mit der Betätigung eines Bedienelements 22 an einem Griff 21 beide Längen-Verstelleinheiten 25 und damit auch beide Stützräder 13 parallel bedienbar (d.h. absenkbar) sind.
Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass auch andere Verschaltungen möglich sind, insbesondere derart, dass das jeweils linke Bedienelement 22 nur mit der linken Funktionseinheit 20 verbunden ist und das jeweils rechte Bedienelement 22 nur mit der rechten Funktionseinheit 20 verbunden ist.
Das Vorstehende gilt sinngemäß auch für die Bremsbetätigungselemente 23, d.h. auch diese sind vorzugsweise so verschaltet, dass durch Betätigung eines Bremsbetätigungselements 23 eine auf das linke und das rechte hintere Laufrad 12 wirkende Bremse betätigt wird. Eine Einzelschaltung der Seiten ist alternativ ebenfalls möglich.
Die erfindungsgemäße Schiebevorrichtung 1 ermöglicht die Nutzung insbesondere auch zum erleichterten Überwinden von Hindernissen, wie z.B. Stufen, wobei ein besonderer Vorteil darin besteht, dass die Schiebevorrichtung 1 während des gesamten Vorgangs des Überwindens von Hindernissen eigenstabil bleibt.
Im Folgenden werden die verschiedenen Funktionszustände und Phasen des Überwindens einer Stufe 50 mit einer erfindungsgemäßen Schiebevorrichtung 1 unter Bezugnahme auf die Figuren 6-12 beschrieben.
In dem in Figur 6 gezeigten ersten Funktionszustand (Standardnutzung) wird die Schiebevorrichtung 1 marktüblich genutzt. Sie stützt den Nutzer 40 und kann manuell geschoben werden.
In einem zweiten Funktionszustand (Hindernisüberwindung), der schrittweise in den Figuren 7-12 visualisiert ist, sind nach Betätigung eines der Bedienelemente 22 die Stützräder 13 so abgesenkt, dass sie Kontakt zum Boden haben und auf dem Boden mitlaufen. Dadurch kommt es zu einer erhöhten Spurtreue und auch zu einer höheren Kippstabilität der Schiebevorrichtung 1.
Wie ab Figur 8 dargestellt ist, ermöglicht es dieser Funktionszustand auch, den vorderen Teil des Rahmengestells 7 durch Verkürzen der wirksamen Länge der Längen-Verstelleinheit 25 nach hinten zu verschwenken, so dass die Schiebevorrichtung 1 nur noch über die hinteren Laufräder 12 und die Stützräder 13 Kontakt zum Boden hat. In diesem Funktionszustand bleibt die Schiebevorrichtung 1 dennoch eigenstabil und kann trotz der gekippten Position der vorderen Längsträger 2 mit den vorderen Rädern 3 den Nutzer 40 über die vier auf dem Boden aufstehenden Räder 12, 13 sicher stützen.
In einer alternativen Ausführungsform können das Bedienelement 22 und die Funktionseinheit 20 auch derart ausgelegt sein, dass eine stufenlose Verkürzung der Längen-Verstelleinheit 25 in Abhängigkeit des Betätigungsweges des Bedienelements 22 ermöglicht ist, beispielsweise indem ein Hebel vorgesehen ist, wobei mit zunehmendem Betätigungsweg des Hebels die wirksame Länge der Längen-Verstelleinheit 25 verkürzt wird. In einem solchen Fall werden zunächst in einem ersten Betätigungswegabschnitt die Stützräder 13 zum Boden abgesenkt, um dann in einem zweiten Betätigungswegabschnitt die die vorderen Laufräder 3 stufenlos so weit vom Boden anheben zu können, wie es erforderlich ist. Das Anheben der vorderen Laufräder 3 kann so stufenlos über das Bedienelement 22 auf die Höhe eines zu überwindenden Hindernisses, insbesondere einer Stufe 50, angepasst werden.
Zur Überwindung von Hindernissen, wie beispielsweise einer in den Figuren 6-12 gezeigten Stufe 50, wird die Schiebevorrichtung 1 durch Betätigen und Halten des Bedienelements 22 in den in Fig. 9 gezeigten Funktionszustand gebracht und so weit an das Hindernis herangefahren, bis die vorderen Laufräder 3 auf dem Höhenniveau des Hindernisses abrollen können.
Dann werden die vorderen Laufräder 3 durch Lösen des Bedienelements 22 auf dem Höhenniveau des Hindernisses abgesetzt, und gleichzeitig wird die Längen-Verstelleinheit 25 wieder so weit wie möglich ausgefahren, was in dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch das Ausfedern der Gasdruckfeder passiert. Die Stützräder 13 werden damit bereits wieder teilweise angehoben. Die Stützräder 13 können so ein weiteres Anheben des hinteren Trägers 10 unterstützt werden, insbesondere wenn die Höhendifferenz des Stützrades vor Erreichen des Höhenniveaus des Hindernisses, insbesondere einer Stufe 50, geringer ist als der jeweilige Radius des entsprechenden Stützrades 13. Denn dann kann der Nutzer die Schiebevorrichtung 1 durch Weiterschieben über die Stützräder 13 einfach auf das Höhenniveau des Hindernisses bzw. der Stufe 50 hochschieben bzw. hochrollen, wie aus einer Zusammenschau der Figuren 10 und 11 ersichtlich ist.
Die Höhendifferenz zwischen dem jeweiligen Stützrad 13 im ausgefahrenen Zustand der Längen-Verstelleinheit 25 und dem dazugehörigen hinteren Laufrad 12 ist vorzugsweise so gewählt, dass dieser kleiner ist als der Radius der hinteren Laufräder 12. Denn dann gilt das Vorstehende analog für ein Weiterschieben der Schiebevorrichtung 1, d.h. die Schiebevorrichtung 1 kann durch einfaches "Nach-vorne-Drücken" (Schieben) mit den hinteren Laufrädern 12 auf das Höhenniveau des Hindernisses hochgerollt und somit rollend angehoben werden. Dies ist aus einer Zusammenschau der Figuren 11 und 12 ersichtlich.
Auch in dieser letzten Phase der Überwindung einer Stufe 50 bzw. eines anderen Hindernisses schiebt der Nutzer 40 die Schiebevorrichtung 1 einfach weiter und wird stabil von der Schiebevorrichtung 1 gestützt (vgl. Fig. 11 und 12).
Die in der vorliegenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt. Sie kann im Rahmen der Ansprüche und unter Berücksichtigung der Kenntnisse des zuständigen Fachmanns variiert werden.

Bezugszeichenliste

1: Schiebevorrichtung / Rollator
2: vorderer Träger
3: vordere Laufrad
4: vertikale Achse
5: Längsträger
6: Vertikalstrebe
7: Rahmengestell
10: hinterer Träger / Schwinge
11: Drehgelenk
12: hinteres Laufrad
13: Stützrad
14: Stützträger
20: Funktionseinheit
21: Griff
22: Bedienelement
23: Bremsbetätigungselement
24: Gestänge
25: Längen-Verstelleinheit
30: Sitzfläche
40: Person (Nutzer)
50: Hindernis / Stufe

Claims

Schiebevorrichtung zum Einsatz als Gehhilfe oder zum Transport einer Last, mit einem Rahmengestell (7), mindestens einem an dem Rahmengestell (7) angebundenen vorderen Laufrad (3), mindestens einem an dem Rahmengestell (7) angebundenen hinteren Laufrad (12) und mindestens einem funktional mit dem Rahmengestell (7) verbundenen Griff (21) zum Festhalten und Angreifen eines Nutzers (40), wobei das Rahmengestell (7) mindestens einen Längsträger (5) aufweist, der sich in Längsrichtung zwischen dem hinteren Laufrad (12) und dem vorderen Laufrad (3) erstreckt, wobei der Längsträger (5) einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (10) aufweist, die relativbeweglich derart miteinander verbunden sind, dass ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers (2) mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad (3) durch Relativbewegung des vorderen Trägers (2) gegenüber dem hinteren Träger (10) ermöglicht ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Rahmengestell (7) mindestens ein Stützrad (13) bedarfsweise absenkbar angeordnet ist.
Schiebevorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zum bedarfsweisen Anheben des vorderen Trägers und/oder zum bedarfsweisen Absenken des mindestens einen Stützrades (13) eine Funktionseinheit (20) mit mindestens einem funktional verbundenen Bedienelement (22) vorgesehen ist.
Schiebevorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionseinheit (20) eine Längen-Verstelleinheit (25) vorgesehen ist.
Schiebevorrichtung nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass als Funktionseinheit (20) eine Gasdruckfeder und/oder eine pneumatische, hydraulische und/oder elektrische Antriebseinheit vorgesehen ist.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit derart ausgebildet und angeordnet ist, dass diese sowohl ein bedarfsweises Absenken des mindestens einen Stützrades als auch ein bedarfsweises Anheben des vorderen Trägers ermöglicht.
Schiebevorrichtung nach einem der vier vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit ein Verbindungselement zwischen einer Vertikalstrebe (6) und dem hinteren Träger (10) oder einem mit dem hinteren Träger (10) verbundenen Element ist.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des mindestens einen Griffs (21) ein Bremsbetätigungselement (23) und/oder das Bedienelement für die Funktionseinheit (20) angeordnet ist.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Träger (2) und der hintere Träger (10) über ein Drehgelenk, ein flexibles Element und/oder ein Getriebe miteinander verbunden sind.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (7) zwei Längsträger (5) aufweist, wobei jeder Längsträger (5) einen vorderen Träger (2) und einen hinteren Träger (10) aufweist und wobei jeder vordere Träger (2) über eine Vertikalstrebe (6) mit einem Griff (21) verbunden ist.
Schiebevorrichtung nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung betrachtet jeweils zwischen einem vorderen Laufrad (3) und einem hinteren Laufrad (12) ein Stützrad (13) vorgesehen ist.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrad (13) in einem ersten Funktionszustand gegenüber dem Niveau der Laufräder (3, 12) um eine Höhe hs angehoben ist, die kleiner ist als der Radius des hinteren Laufrades (12).
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Antriebselement vorgesehen ist, mittels welchem das mindestens eine vordere Laufrad (3) unabhängig von der Muskelkraft eines Nutzers (40) anhebbar ist.
Schiebevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrelement vorgesehen ist, welches gelöst werden muss, um den vorderen Träger (2) mit dem daran angebundenen vorderen Laufrad (3) durch Relativbewegung gegenüber dem hinteren Träger (10) anzuheben.