DE9311330U1

DE9311330U1 - container

Info

Publication number: DE9311330U1
Application number: DE9311330U
Authority: DE
Original assignee: NOVOPLAST VERPACKUNGEN
Current assignee: NOVOPLAST VERPACKUNGEN
Priority date: 1992-07-31
Filing date: 1993-07-29
Publication date: 1993-10-14
Anticipated expiration: 2003-07-30

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Kunststoff insbesondere für Lebensmittel, der nach dem Füllen mittels eines auf den Rand des Bechers aufgeschweißten oder aufgesiegelten Foliendeckels verschließbar ist, wobei zum Öffnen des Behälters ein Randteil des Behälters mit dem Deckel entlang einer Dünnstelle abreißbar ist und der Deckel mit dem Randteil als Wiederverschlußdeckel auf den Becher aufsetzbar ist und der abgerissene Randteil die Becherwandung übergreift.The invention relates to a container made of plastic, in particular for foodstuffs, which can be closed after filling by means of a foil lid welded or sealed onto the edge of the cup, wherein to open the container an edge part of the container with the lid can be torn off along a thin spot and the lid with the edge part can be placed on the cup as a reclosable lid and the torn off edge part overlaps the cup wall.

Ein derartiger Behälter ist durch die DE-OS 14 11 581 bekannt geworden. Bei diesem Behälter ist die Dünnstelle dadurch ge-Such a container is known from DE-OS 14 11 581. In this container, the thin spot is

bildet worden, daß oberhalb und unterhalb der Dünnstelle eine Zarge nach oben bzw. unten vorsteht, und daß der obere Rand der oberen Zarge mit dem Foliendeckel verschweißt ist. Die nach unten vorstehende Zarge besitzt von der Becherwand nur einen ganz geringen Abstand. Wenn die Zarge mit dem Foliendeckel abgerissen wird, kann die gesamte Zarge auf den oberen Teil des verbliebenen Bechers aufgeschoben werden, so daß ein Wiederverschlußdeckel erhalten wird.formed in such a way that a frame protrudes upwards and downwards above and below the thin spot, and that the upper edge of the upper frame is welded to the foil lid. The frame protruding downwards is only a very small distance from the cup wall. If the frame with the foil lid is torn off, the entire frame can be pushed onto the upper part of the remaining cup, so that a resealable lid is obtained.

Der bekannte Behälter verlangt ein verhältnismäßig aufwendiges Werkzeug. Zur Bildung der Dünnstelle ist am Werkzeug ein sehr dünnwandiges Teil anzuformen, das nur eine geringe Festigkeit aufweisen wird. Es besteht die Gefahr, daß das Werkzeug vorzeitig zerstört wird.The known container requires a relatively complex tool. To form the thin spot, a very thin-walled part must be formed on the tool, which will have only a low strength. There is a risk that the tool will be destroyed prematurely.

Es ist ferner schwierig, den bekannten Becher zu bedrucken. Beim Druckvorgang wird die Dünnstelle belastet, da der Becher am oberen Rand eine Anlage finden muß. Es besteht die Gefahr, daß die Dünnstelle vorzeitig durchbricht. Darüber hinaus ist es schwierig, auf die nach oben vorstehende Zarge einen Foliendeckel sicher aufzuschweißen oder aufzusiegeln.It is also difficult to print on the familiar cup. During the printing process, the thin part is stressed because the cup has to rest on the upper edge. There is a risk that the thin part will break prematurely. In addition, it is difficult to securely weld or seal a foil lid onto the upwardly protruding frame.

Bei anderen Behältern für ähnliche Zwecke ist ein aufgesiegelter Deckel aus Aluminiumfolie vorgesehen, der peelfähig ist, also einfach abgezogen werden kann. Dieser Deckel ist dann nicht mehr verwendbar. Um dennoch einen Wiederverschluß zu erreichen, wird zusätzlich ein Stülpdeckel vorgesehen, der dann nach dem Abziehen der Folie benutzbar ist. Der Wiederverschlußdeckel ist dabei in der Regel aus durchsichtigem Kunststoff hergestellt, um den abziehbaren Deckel mit seinem Aufdruck sichtbar zu machen.Other containers for similar purposes have a sealed lid made of aluminum foil that is peelable, i.e. can be easily removed. This lid can then no longer be used. In order to still achieve a re-closure, an additional slip lid is provided, which can then be used after the foil has been removed. The re-closure lid is usually made of transparent plastic in order to make the peelable lid and its print visible.

Ein Becher mit einem Wiederverschluß dieser Bauweise ist vergleichsweise aufwendig. Dies wirkt sich auch nachteilig bei der Herstellung und Füllung der Packung aus. Hinzu kommt, daß derA cup with a reclosable closure of this type is comparatively complex. This also has a negative impact on the production and filling of the pack. In addition, the

Behälter aus verschiedenen Werkstoffen besteht, was die Entsorgung erschwert.Containers are made of different materials, which makes disposal difficult.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter insbesondere für Lebensmittel, also beispielsweise für Quark, Joghurt oder ähnliche Produkte zu schaffen, der leicht zu öffnen und wieder zu verschließen ist. Dabei ist es wichtig, daß der Behälter auf der herkömmlichen Abfüllanlage verarbeitbar ist. Der Behälter soll dabei leicht entsorgbar sein, also insbesondere nur aus einem einzigen Werkstoff bestehen.The invention is based on the task of creating a container, in particular for foodstuffs, for example for quark, yoghurt or similar products, which is easy to open and close again. It is important that the container can be processed on the conventional filling system. The container should be easy to dispose of, in particular only consist of a single material.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe geht die Erfindung aus von einem Behälter der eingangs angegebenen Gattung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß in der Nähe des Randes des Bechers, der nach dem Füllen den Deckel trägt, mindestens eine Abstufung sowie ein Randflansch angeformt sind, wobei eine untere Abstufung an die Becherwandung anschließt, eine Abstufung die Dünnstelle aufweist und der Randflansch eine obere Abstufung bildet und den Deckel trägt, und daß die Dünnstelle in der Abstufung derart angeordnet ist, daß nach dem Abreißen und Wiederverschließen der am Randteil verbliebene Teil der Abstufung von außen unter die am Becher verbliebene Abstufung greift.To achieve the stated object, the invention is based on a container of the type specified at the beginning. According to the invention, it is proposed that at least one step and an edge flange are formed near the edge of the cup, which carries the lid after filling, with a lower step adjoining the cup wall, one step having the thin part and the edge flange forming an upper step and carrying the lid, and that the thin part in the step is arranged in such a way that after tearing off and resealing, the part of the step remaining on the edge part reaches under the step remaining on the cup from the outside.

Der erfindungsgemäße Behälter besteht nur aus dem Becher und dem Foliendeckel. Beide können aus dem gleichen Werkstoff z. B. aus Polypropylen sein. Durch die Abstufung und den Randflansch wird der obere Becherrand wesentlich versteift, so daß beim Druckvorgang keine Störungen auftreten. Insbesondere kann beim Druckvorgang die untere Abstufung den Becher führen, so daß keine nennenswerte Beanspruchung der Dünnstelle beim Druckvorgang auftritt.The container according to the invention consists only of the cup and the foil lid. Both can be made of the same material, e.g. polypropylene. The step and the edge flange significantly stiffen the upper edge of the cup so that no problems occur during the printing process. In particular, the lower step can guide the cup during the printing process so that no significant stress occurs on the thin area during the printing process.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Dünnstelle an einer mittleren Abstufung vorgesehen, und beim Wiederver-In one embodiment of the invention, the thin point is provided at a middle step, and when re-

schließen greift der am Randteil verbliebene Teil unter die untere Abstufung. Bei dieser Ausbildungsform der Erfindung sind somit insgesamt drei Abstufungen vorgesehen, wobei die obere Abstufung den Foliendeckel trägt und in der mittleren Abstufung die Dünnstelle vorgesehen ist, die dann beim Wiederverschluß unter die untere Abstufung greift.close, the part remaining on the edge part engages under the lower step. In this embodiment of the invention, there are therefore three steps in total, whereby the upper step carries the film cover and the middle step is the thin part, which then engages under the lower step when resealing.

Die Erfindung kann aber auch verwirklicht werden, wenn nur zwei Abstufungen vorgesehen werden, wobei dann ebenfalls die obere Abstufung den Foliendeckel trägt, die Dünnstelle jedoch dann in der unteren Abstufung vorgesehen ist und beim Wiederverschluß die beiden Teile der unteren Abstufung sinngemäß zusammenwirken .However, the invention can also be implemented if only two steps are provided, in which case the upper step also carries the foil cover, but the thin part is then provided in the lower step and when reclosing the two parts of the lower step work together accordingly.

Von besonderem Vorteil ist bei der Erfindung, daß die verhältnismäßig gute Steifigkeit am oberen Rand des Bechers auch dann erhalten bleibt, wenn der Randteil mit dem Foliendeckel abgezogen ist. Dadurch ist die Voraussetzung geschaffen, daß der Deckel beim Wiederverschluß einen guten Sitz auf dem Becher hat. Der Wiederverschlußdeckel ist zwar leicht verformbar, die Verformbarkeit führt aber nur dazu, daß die untere Abstufung vom abgerissenen Randteil gut untergriffen wird. Die Halterung des Wiederverschlußdeckels auf dem geöffneten Becher ist bei der Erfindung nicht durch den bloßen Aufschiebevorgang bedingt, also durch eine vergleichsweise lange Zarge, sondern bei der Erfindung wird ein Einschnappen erreicht, da die beiden Abstufungen einander untergreifen.A particular advantage of the invention is that the relatively good rigidity at the top edge of the cup is retained even when the edge part with the foil lid is removed. This creates the prerequisite for the lid to sit well on the cup when it is resealed. The resealing lid is easily deformable, but this deformability only means that the lower step is well gripped by the torn-off edge part. The retention of the resealing lid on the opened cup is not due to the mere sliding on process, i.e. by a comparatively long frame, but rather a snap-in effect is achieved with the invention, since the two steps grip one another.

Bei der Erfindung ergibt sich der Vorteil eines günstigen Werkzeuges. Es ist leicht möglich, insbesondere die mittlere Abstufung so zu gestalten, daß die Werkzeugwandungen ausreichende Abmessungen besitzen.The invention offers the advantage of a cheap tool. It is easy to design the middle step in particular so that the tool walls have sufficient dimensions.

Das Einschnappen des Wiederverschlußdeckels bei der ErfindungThe snap-on of the reclosable lid in the invention

ergibt sich ansich von selbst, da schon leichte Deforraierungen des Deckels ein Festhalten bewirken, wenn der obere Becherrand des geöffneten Bechers verhältnismäßig wenig deformierbar ist. Es ist gefunden worden, daß sich die Halterung des Wiederverschlußdeckels verbessern läßt, wenn der Foliendeckel aus einem Werkstoff besteht, der bei der Erwärmung etwas schrumpft. Die Erwärmung ergibt sich zum Teil schon beim Schweiß- oder Siegelvorgang. Es genügen dabei schon geringe Veränderungen in den Abmessungen.This is self-evident, as even slight deformations of the lid will cause it to hold if the upper edge of the opened cup is relatively little deformable. It has been found that the retention of the resealable lid can be improved if the foil lid is made of a material that shrinks slightly when heated. The heating occurs partly during the welding or sealing process. Small changes in the dimensions are sufficient.

Weiter schlägt die Erfindung vor, daß der senkrechte Abstand der Abstufungen derart bemessen ist, daß der innere, am Becher verbliebene Teil der mittleren Abstufung beim Wiederverschluß gegen den Foliendeckel drückt. Durch diese Maßnahme wird ebenfalls erreicht, daß der Wiederverschlußdeckel in seinen Abmessungen etwas verkleinert wird. Wenn nämlich beim Wiederverschluß auf den Foliendeckel gedrückt wird, wölbt sich dieser nach oben durch und die Längen- und Breitenabmessungen des abgerissenen Randteils werden etwas geringer.The invention further proposes that the vertical distance between the steps is such that the inner part of the middle step remaining on the cup presses against the foil lid when it is resealed. This measure also results in the dimensions of the resealing lid being reduced somewhat. When the foil lid is pressed when it is resealed, it bulges upwards and the length and width dimensions of the torn-off edge part become somewhat smaller.

Vorteilhaft ist es, wenn der Teil der mittleren Abstufung, der beim Abreißen am Randteil verbleibt, im Querschnitt einen nach innen gerichteten Keil bildet.It is advantageous if the part of the middle step which remains at the edge part when torn off forms an inward-facing wedge in the cross section.

Die Erfindung schlägt ferner vor, daß zwischen der unteren und der mittleren Abstufung eine im wesentlichen senkrecht verlaufende Wandung vorgesehen ist, und daß die Dünnstelle am Übergang dieser Wandung in die mittlere Abstufung vorgesehen ist. Dabei ist es durchaus möglich, daß in einem kurzen Abschnitt eine Konizität ganz vermieden wird oder doch wenigstens sehr gering gehalten wird. Dies erhöht die Schnappwirkung beim Wiederverschluß.The invention further proposes that a substantially vertical wall is provided between the lower and middle steps, and that the thin point is provided at the transition of this wall into the middle step. It is entirely possible that a conicity is completely avoided or at least kept very low in a short section. This increases the snap effect when reclosing.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß die Dünnstelle eine Anreißstelle aufweist. Durch eine solcheAccording to a further feature of the invention, the thin area has a tearing point. By means of such a

Anreißstelle, die auf verschiedene Weise gewonnen werden kann, ist es möglich, die Wandstärke der Dünnstelle etwas größer zu halten und dennoch einen Aufreißvorgang zu ermöglichen. Es wird zuerst an der Anreißstelle eingerissen und wegen der Kerbwirkung ist es dann leicht möglich, den eingerissenen Deckel ganz abzureißen.By using a tear point, which can be obtained in various ways, it is possible to keep the wall thickness of the thin point somewhat larger and still enable a tearing process. It is first torn at the tear point and due to the notch effect it is then easy to tear off the torn lid completely.

Die Anreißstelle ist insbesondere in einer Ecke eines im Grundriß rechteckigen Behälters mit abgerundeten Ecken angeordnet. Die Anreißstelle kann beispielsweise durch Versteifungen oder Verdickungen in der benachbarten Wandung gebildet sein. Dadurch wird die Nachgiebigkeit des Behälters deutlich verringert, was das Anreißen erleichtert.The marking point is arranged in particular in a corner of a container with a rectangular base and rounded corners. The marking point can be formed, for example, by stiffeners or thickenings in the adjacent wall. This significantly reduces the flexibility of the container, which makes marking easier.

Günstig ist es auch, wenn die Anreißstelle durch Abknickungen im Verlauf der Dünnstelle gebildet ist.It is also advantageous if the tearing point is formed by kinks in the course of the thin point.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Versteifung an einem Ansatz zur Verbesserung der Stapelfähigkeit angeordnet. Derartige Ansätze sollen verhindern, daß die gestapelten Behälter bzw. Becher vor dem Füllen zu weit ineinander sinken und sich dadurch Störungen beim Abnehmen der einzelnen Behälter ergeben. Die Ansätze können beispielsweise kleine Abstufungen sein. Wenn in der Nähe eines solchen Ansatzes zur Verbesserung der Stapelfähigkeit noch eine Versteifung eines kleinen Bereiches der Dünnstelle angeordnet wird, ist es leicht möglich, an dieser Stelle die Dünnstelle anzureißen.According to a further feature of the invention, the reinforcement is arranged on a shoulder to improve stackability. Such shoulders are intended to prevent the stacked containers or cups from sinking too far into one another before filling, thus causing problems when removing the individual containers. The shoulders can, for example, be small steps. If a reinforcement of a small area of the thin spot is arranged near such a shoulder to improve stackability, it is easy to tear the thin spot at this point.

Ein noch besserer Zusammenhalt des Deckels mit dem Becher nach dem Wiederverschluß läßt sich dann erreichen, wenn neben der Dünnstelle, an der der Randteil vom Becher getrennt werden kann, Nocken angespritzt sind, deren Enden über die Dünnstelle vorstehen. Dabei ist insbesondere vorgesehen, daß die Mittelachse oder die Mittelebene der Nocken mit der Ebene des Deckelflansches einen spitzen Winkel einschließt.An even better hold of the lid with the cup after reclosure can be achieved if next to the thin spot where the edge part can be separated from the cup, cams are molded on, the ends of which protrude beyond the thin spot. In particular, it is provided that the central axis or the central plane of the cams forms an acute angle with the plane of the lid flange.

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Die relativ kurzen Nocken lassen sich bei der Herstellung auch mit einem üblichen, zweiteiligen Werkzeug verwirklichen. Beim Ausformen des Spritzgußteiles aus dem Werkzeug geben die relativ kurzen und dünnen Nocken ausreichend nach, so daß der Ausformvorgang ohne weiteres gelingt. Wegen der Ausbildung der Nocken stehen diese aber über die Dünnstelle vor. Beim Wiederverschluß greifen dann diese Nocken über die Dünnstelle und sichern den Deckel auf dem unteren Teil des Behälters.The relatively short cams can also be produced using a standard two-part tool. When the injection molded part is removed from the tool, the relatively short and thin cams give way sufficiently so that the molding process is completed without any problems. However, due to the design of the cams, they protrude beyond the thin spot. When the lid is resealed, these cams grip the thin spot and secure the lid to the lower part of the container.

Die Nocken können nach außen gerichtet sein und werden dann beim Wiederverschluß über die Dünnstelle greifen. Es ist aber auch die umgekehrte Anordnung möglich, nämlich derart, daß die Nocken oberhalb der Dünnstelle am Randteil angeordnet und nach innen gerichtet sind. Beim Wiederverschluß greifen diese Nocken dann unter den mit dem Deckel verbunden Teil der Abstufung und halten den Deckel fest.The cams can be directed outwards and will then grip over the thin part when resealed. However, the reverse arrangement is also possible, namely so that the cams are arranged above the thin part on the edge part and point inwards. When resealed, these cams then grip under the part of the step connected to the lid and hold the lid in place.

Die spitzwinklige Anordnung der Mittelebene oder der Mittelachse der Nocken erleichtert den Ausformvorgang bei der Herstellung. The acute-angled arrangement of the center plane or the center axis of the cams facilitates the molding process during production.

Es hat sich als günstig erwiesen, wenn an jeder Seite des rechteckigen Behälters je zwei Nocken angeordnet sind. Eine derartige Verteilung gibt einen ausreichenden Halt für den wiederverschlossenen Deckel.It has proven to be advantageous to arrange two cams on each side of the rectangular container. Such a distribution provides sufficient support for the resealed lid.

Günstig ist es, wenn im Bereich der Anreißstelle ein einreißbarer Sicherungsfilm angespritzt ist. Dieser Sicherungsfilm verhindert, daß schon bei geringen Kräften, die beispielsweise beim Transport auf die Anreißstelle einwirken können, der Einreißvorgang beginnt. Auch gibt der Sicherungsfilm eine Kontrollmöglichkeit dafür, daß der Deckel tatsächlich nicht geöffnet ist.It is advantageous if a tearable safety film is sprayed onto the area of the tear point. This safety film prevents the tearing process from starting even with small forces, which can act on the tear point during transport, for example. The safety film also provides a way of checking that the lid is actually not opened.

Eine vorteilhafte Ausbildungsform wird dann erhalten, wenn derAn advantageous form of training is obtained when the

Sicherungsfilm von einer Dünnstelle in einer Abstrebung zwischen der Behälterwandung und der Lasche gebildet ist. Diese Abstrebung hält beim Transport bzw. vor der Öffnung die Lasche in der gewünschten Stellung. Beim Öffnungsvorgang wird dann zunächst der Sicherungsfilm an der Dünnstelle durchgerissen und anschließend die Anreißstelle geöffnet. Von Vorteil ist hierbei, wenn die Anreißlasche durch Rippen oder ähnliche Mittel versteift ist.The securing film is formed by a thin spot in a brace between the container wall and the tab. This brace holds the tab in the desired position during transport or before opening. During the opening process, the securing film is first torn through at the thin spot and then the tear point is opened. It is advantageous if the tear tab is stiffened by ribs or similar means.

Um sicher zu erreichen, daß der Öffnungsvorgang, d.h. das Abreißen des Deckels vom Behälter immer sicher gelingt, ist es günstig, wenn längs der Dünnstelle für den Randteil eine wulstartige Verdickung vorgesehen ist. Eine derartige Verdickung verhindert ein Einreißen in die Becherwandung und hat weiter den Vorteil einer Versteifung des Bechers insbesondere im geöffneten Zustand. Die wulstartige Verdickung kann dabei sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite neben der Dünnstelle vorgesehen sein. Die andere Begrenzung der Dünnstelle ist vorzugsweise keilartig gestaltet, was die Ausbildung des Werkzeuges erleichtert.In order to ensure that the opening process, i.e. tearing the lid off the container, always succeeds, it is advantageous if a bead-like thickening is provided along the thin part for the edge part. Such a thickening prevents tearing into the cup wall and also has the advantage of stiffening the cup, especially when opened. The bead-like thickening can be provided both on the top and on the bottom next to the thin part. The other boundary of the thin part is preferably wedge-shaped, which makes it easier to form the tool.

Wenn die Erfindung auch in der Regel vorsieht, daß der Deckel ganz abgerissen werden kann und anschließend wieder aufzusetzen ist, so ist es in manchen Fällen günstig, wenn ein geradlinig verlaufender Teil der Dünnstelle als Filmscharnier gestaltet ist. Auf diese Weise wird ein Klappdeckel erhalten. Das Filmscharnier kann beispielsweise dadurch gewonnen werden, daß in diesem Bereich die Wandstärke der Dünnstelle etwas größer gehalten wird. Außerdem sind die Abmessungen derart zu treffen, daß die Klappbewegung möglich wird.Even if the invention generally provides that the lid can be torn off completely and then put back on, it is advantageous in some cases if a straight part of the thin section is designed as a film hinge. In this way, a hinged lid is obtained. The film hinge can be obtained, for example, by keeping the wall thickness of the thin section somewhat larger in this area. In addition, the dimensions must be such that the folding movement is possible.

Bei einer günstigen Ausführungsform der Erfindung besitzt der Becher zwei Abstufungen, wobei die obere Abstufung den Foliendeckel trägt und in der unteren Abstufung die wulstartigen Verdickungen vorgesehen sind. Die wulstartigen Verdickungen be-In a favorable embodiment of the invention, the cup has two steps, whereby the upper step carries the foil lid and the bead-like thickenings are provided in the lower step. The bead-like thickenings

finden sich dabei innerhalb der Dünnstelle und tragen unmittelbar die Nocken. Die wulstartigen Verdickungen haben somit zwei Aufgaben. Einmal verhindern sie ein Einreißen des oberen Becherrandes beim Öffnungsvorgang. Andererseits bilden sie eine Basis für die Nocken, und zwar in unmittelbarer Nachbarschaft der Dünnstelle. Die Nocken können dabei sehr kurz gehalten werden und sind dennoch in der Lage, die Sicherungsaufgäbe beim Wiederverschluß voll zu erfüllen.are found within the thin spot and directly support the cams. The bead-like thickenings therefore have two tasks. Firstly, they prevent the upper edge of the cup from tearing during the opening process. Secondly, they form a base for the cams, in the immediate vicinity of the thin spot. The cams can be kept very short and are still able to fully fulfil the security task when re-sealing.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:Some embodiments of the invention are shown schematically in the drawing. They show:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfinFig. 1 a section through an inventive

dungsgemäßen Behälter,container in accordance with the instructions,

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Teil desFig. 2 a section through a part of the

Behälters gemäß Fig. 1 nach dem Abreißen und Aufsetzen des Wiedervers ch Iu ßde ekel s ,Container according to Fig. 1 after tearing off and replacing the resealable lid,

Fig. 3 eine Ansicht von unten einer EinFig. 3 a view from below of a

zelheit der Erfindung,detail of the invention,

Fig. 4 eine Ansicht zur Darstellung derFig. 4 is a view showing the

Fig. 5 in Richtung des Pfeiles IV,Fig. 5 in the direction of arrow IV,

Fig. 5 einen Schnitt durch die DarstelFig. 5 a section through the representation

lung der Fig. 3 entsprechend der Schnittlinie V,Fig. 3 according to section line V,

Fig. 6 eine vergrößerte SchnittdarstelFig. 6 an enlarged sectional view

lung einer Einzelheit eines abgewandelten Ausführungsbeispiels der Erfindung,development of a detail of a modified embodiment of the invention,

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Fig. 7 eine teilweise Ansicht des AusFig. 7 a partial view of the

führungsbeispiels der Fig. 6 in Richtung des Pfeiles VII,example of Fig. 6 in the direction of arrow VII,

Fig. 8 eine Unteransicht eines erfinFig. 8 is a bottom view of an inventive

dungsgemäßen Behälters,container in accordance with the instructions,

Fig. 9 eine Ansicht, teilweise im SchnittFig. 9 a view, partly in section

des Behälter nach der Fig. 8,of the container according to Fig. 8,

Fig. 10 eine Schnittdarstellung durchFig. 10 a sectional view through

einen Behälter mit einem aufklappbaren Deckel unda container with a hinged lid and

Fig. 11 eine vergrößerte Darstellung einerFig. 11 an enlarged view of a

Einzelheit der Erfindung.Detail of the invention.

Der Behälter gemäß der Darstellung der Fig. 1 besteht im wesentlichen aus dem Becher 2 und dem Foliendeckel 1. Der Becherboden ist mit 3 bezeichnet. Am oberen Ende der Becherwandung ist die untere Abstufung 7 angeordnet. An diese Abstufung 7 schließt sich eine im wesentlichen senkrecht verlaufende Wandung 8 und an den oberen Rand dieser Wandung 8 die mittlere Abstufung 5 an. An inneren Rand der Abstufung 5 ist die Dünnstelle 4 vorgesehen. Der äußere Bereich dieser Abstufung 5 außerhalb der Dünnstelle 4 bildet einen nach innen gerichteten Keil. Der Randteil 13 besitzt an seinem oberen Bereich einen nach außen gerichteten Deckelflansch 6 sowie eine nach unten gerichtete Zarge 14.The container according to the illustration in Fig. 1 consists essentially of the cup 2 and the foil lid 1. The bottom of the cup is designated with 3. The lower step 7 is arranged at the upper end of the cup wall. This step 7 is followed by a wall 8 running essentially vertically and the middle step 5 is connected to the upper edge of this wall 8. The thin part 4 is provided on the inner edge of the step 5. The outer area of this step 5 outside the thin part 4 forms an inward-facing wedge. The edge part 13 has an outward-facing lid flange 6 and a downward-facing frame 14 on its upper area.

Zwischen der Zarge 14 und der Wand 8 bleibt genügend Raum für Teile des Herstellungswerkzeuges.There is sufficient space between the frame 14 and the wall 8 for parts of the manufacturing tool.

Wird der Randteil 13 abgerissen, kann der dadurch erhaltene Wiederverschlußdeckel beispielsweise nach teilweiser LeerungIf the edge part 13 is torn off, the resulting reclosable lid can be used, for example after partial emptying

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des Inhalts des Bechers 2 wieder aufgedrückt werden. Die Wand 8 stößt dann an den Foliendeckel 1 an und der äußere Teil der mittleren Abstufung 5 greift unter die untere Abstufung 7. Dies ist in der Fig. 2 gezeigt.of the contents of the cup 2. The wall 8 then abuts against the foil lid 1 and the outer part of the middle step 5 engages under the lower step 7. This is shown in Fig. 2.

Die Fig. 3 zeigt eine Ansicht des Bechers von unten. Die Dünnstelle 4 besitzt im bezeigten Eckbereich einen nach außen gerichteten Abknickung 15. Dadurch wird eine Anreißstelle 9 erhalten. Das Einreißen wird noch erleichtert durch den Steg 11, der sich am Ansatz 10 abstützt. Dieser Ansatz 10 hat die Aufgabe, das Stapeln der offenen Becher zu erleichtern. Ein in einen anderen Becher eingesteckter Becher stützt sich mit dem unteren Ende des Ansatzes 10 jeweils auf der unteren Abstufung 7 ab.Fig. 3 shows a view of the cup from below. The thin part 4 has an outward-facing bend 15 in the corner area shown. This creates a tearing point 9. The tearing is made even easier by the web 11, which is supported on the extension 10. This extension 10 has the task of making it easier to stack the open cups. A cup inserted into another cup is supported with the lower end of the extension 10 on the lower step 7.

Beim Gebrauch des erfindungsgemäßen Behälters wird wie folgt vorgegangen. Der im Spritzgußverfahren hergestellte Becher ohne Foliendeckel 1 wird beispielsweise bedruckt. Dabei dient als Druckunterlage ein drehbarer konischer Dorn im Inneren des Bechers, dessen Radius dem Radius der abgerundeten Ecke des Bechers entspricht. Dieser Dorn hat eine Schulter, an der die untere Abstufung 7 anliegt. Dadurch wird die Dünnstelle 4 entlastet .When using the container according to the invention, the procedure is as follows. The cup produced by injection molding without a film lid 1 is, for example, printed. A rotating conical mandrel inside the cup serves as the printing base, the radius of which corresponds to the radius of the rounded corner of the cup. This mandrel has a shoulder against which the lower step 7 rests. This relieves the pressure on the thin spot 4.

Der bedruckte Becher wird gefüllt. Anschließend wird in üblichen Vorrichtungen der Foliendeckel aufgeschweißt oder aufgesiegelt. Die obere Abstufung bzw. der Randflansch 6 ergibt eine gute Anlage und Verbindung mit dem Foliendeckel, der vorzugsweise aus dem gleichen Kunststoff besteht, wie der übrige Behälter.The printed cup is filled. The foil lid is then welded or sealed on using conventional devices. The upper step or edge flange 6 provides a good fit and connection with the foil lid, which is preferably made of the same plastic as the rest of the container.

Zum Öffnen wird der Deckel an der Lasche 12 ergriffen, die vorzugsweise besonders gekennzeichnet ist und nach oben gezogen. An der Abwinklung 16 reißt die Dünnstelle 4 ein und der Foliendeckel kann mit dem Randteil 13 abgezogen werden.To open the lid, grasp the tab 12, which is preferably specially marked, and pull it upwards. The thin part 4 tears at the bend 16 and the foil lid can be pulled off with the edge part 13.

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Beim Aufsiegeln des Foliendeckels ist der Foliendeckel wegen der Wärmeeinwirkung etwas geschrumpft. Dies ist am verschlossenen, gefüllten Behälter kaum erkennbar. Wenn aber der Deckel abgezogen ist, werden sich die Abmessungen des Rand-teiles etwas verringern. Wenn, wie die Fig. 2 zeigt, die Wand 8 mit ihrem oberen Ende gegen den Foliendeckel drückt, wird ein sicheres Einschnappen der keilförmigen Abstufung 5 und der unteren Abstufung 7 erreicht. Der Wiederverschlußdeckel kann wiederholt abgenommen und wieder aufgesetzt werden.When the foil lid was sealed, the foil lid shrank slightly due to the heat. This is hardly noticeable on the closed, filled container. However, when the lid is removed, the dimensions of the edge part will decrease slightly. If, as shown in Fig. 2, the upper end of the wall 8 presses against the foil lid, the wedge-shaped step 5 and the lower step 7 snap securely into place. The resealable lid can be removed and replaced repeatedly.

Während beim Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 1 bis 5 gezeigt ist, eine untere Abstufung 7 und eine mittlere Abstufung 5 vorgesehen sind, besitzt das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 6 bis 11 nur eine Abstufung 23, die die Dünnstelle 4 aufweist. Wie insbesondere aus der Fig. 11 hervorgeht, sind auf der Innenseite der Dünnstelle 4 wulstartige Verdickungen angeordnet, und zwar die Verdickung 20 auf der Unterseite und die Verdickung 21 auf der Oberseite. Beim Abreißvorgang verhindern diese Verdickungen, daß die Abstufung 23 eingerissen wird. Im Bereich der Anreißstelle 9, die in der Fig. 6 dargestellt ist, besitzen die wulstartigen Verdickungen 21 und 20 einen größeren Abstand von der Anreißstelle.While in the embodiment shown in Figs. 1 to 5, a lower step 7 and a middle step 5 are provided, the embodiment according to Figs. 6 to 11 has only one step 23, which has the thin point 4. As can be seen in particular from Fig. 11, bead-like thickenings are arranged on the inside of the thin point 4, namely the thickening 20 on the underside and the thickening 21 on the top. During the tearing process, these thickenings prevent the step 23 from being torn. In the area of the tearing point 9, which is shown in Fig. 6, the bead-like thickenings 21 and 20 have a greater distance from the tearing point.

Die Fig. 6 zeigt weiter, daß die Zarge 14 im Bereich der Anreißstelle 9 mittels der Abstrebung 19 gegenüber dem Becher 2 abgestützt ist. Diese Abstrebung 19 schließt sich an den Ansatz 10 an, der, wie schon erwähnt, die Stapelung erleichtert. Die Abstrebung 19 hat eine Stärke, die ungefähr der Stärke des Bechers entspricht. In einem begrenzten Bereich ist ein dünner Sicherungsfilm 18 vorgesehen mit einer Einreißkerbe 24. Dieser Sicherungsfilm läuft an der Anreißstelle 9 aus.Fig. 6 further shows that the frame 14 is supported in the area of the tear point 9 by means of the strut 19 against the cup 2. This strut 19 is connected to the extension 10, which, as already mentioned, facilitates stacking. The strut 19 has a thickness that corresponds approximately to the thickness of the cup. In a limited area, a thin securing film 18 is provided with a tear notch 24. This securing film runs out at the tear point 9.

Die Lasche 12 besitzt rippenartige Verstärkungen 25 und 26 sowie eine Strebe 27. Hierdurch wird erreicht, daß auch bei geringen Wandstärken an der Lasche 12 der Sicherungsfilm zu-The tab 12 has rib-like reinforcements 25 and 26 as well as a strut 27. This ensures that even with small wall thicknesses on the tab 12, the securing film

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verlässig eingerissen werden kann, wenn die Absicht besteht, den Behälter zu öffnen.can be reliably torn if there is an intention to open the container.

Wie sich aus der Darstellung der Fig. 11 ergibt, sind an die untere Verdickung 20 Nocken 16 angesetzt, deren Enden 17 über die Dünnstelle 4 nach außen vorstehen. Die Nocken 16 sind, wie beispielsweise Fig. 8 erkennen läßt, verhältnismäßig schmale, kleine Ansätze, die gleichmäßig am Umfang des Behälters verteilt sind. Die Nocken 16 sind in der Darstellung der Fig. 11 nach abwärts gerichtet. Sie werden durch entsprechende Ausnehmungen im Werkzeug gebildet. Wegen der Kleinheit der Nocken und deren Verformbarkeit bereitet es keine Probleme, das Werkstück nach dem Spritzen aus dem Werkzeug auszuheben. Die Nocken werden dabei gegebenenfalls geringfügig verformt, federn aber dann wieder in die Ausgangslage zurück.As can be seen from the illustration in Fig. 11, cams 16 are attached to the lower thickening 20, the ends 17 of which protrude outwards beyond the thin point 4. The cams 16 are, as can be seen in Fig. 8, relatively narrow, small projections that are evenly distributed around the circumference of the container. In the illustration in Fig. 11, the cams 16 are directed downwards. They are formed by corresponding recesses in the tool. Due to the small size of the cams and their deformability, it is not difficult to lift the workpiece out of the tool after injection molding. The cams may be slightly deformed in the process, but then spring back into their original position.

Es ist klar, daß nach dem Durchreißen der Dünnstelle 4 der Randteil 13 auf dem Behälter wieder aufgedrückt werden kann, wobei dann die Teile der Dünnstelle 4, die am Randteil 13 verbleiben, unter die Nocken 16 greifen.It is clear that after the thin section 4 has been torn through, the edge part 13 can be pressed back onto the container, whereby the parts of the thin section 4 that remain on the edge part 13 then engage under the cams 16.

Es wird bemerkt, daß in den Darstellungen der Fig. 6 bis 11 der Foliendeckel 1 nicht dargestellt ist.It is noted that in the illustrations of Figs. 6 to 11 the foil cover 1 is not shown.

Die Dünnstelle 4 kann auch, wie die Fig. 10 andeutet, als Filmscharnier 28 benützt werden, so daß der Deckel mit dem Randteil 13 aufklappbar ist. Dies läßt sich einfach durch nur teilweises Abreißen des Deckels erreichen. Gegebenenfalls kann vorgesehen sein, im Bereich des Filmscharniers 28 die Dünnstelle etwas anders auszubilden, beispielsweise mit größerer Wandstärke, oder auch die Abrundungen am Übergang zum Filmscharnier 18 so zu gestalten, daß das Durchreißen etwas erschwert wird. Die Fig. 8 zeigt solche Abrundungen 29 im Verlauf der Verdickung 20.The thin part 4 can also, as Fig. 10 indicates, be used as a film hinge 28 so that the lid can be opened with the edge part 13. This can be achieved simply by only partially tearing off the lid. If necessary, the thin part in the area of the film hinge 28 can be designed somewhat differently, for example with a greater wall thickness, or the rounding at the transition to the film hinge 18 can be designed in such a way that tearing through is somewhat more difficult. Fig. 8 shows such roundings 29 in the course of the thickening 20.

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Die einzelnen Merkmale der beiden Ausführungbeispiele der Erfindung gemäß den Fig. 1 bis 5 und 6 bis 11 können gegebenenfalls auch jeweils beim anderen Ausführungsbeispiel angewandt werden, wie überhaupt die einzelnen Merkmale, die in den Ansprüchen festgelegt sind, untereinander weitgehend miteinander kombinierbar sind.The individual features of the two embodiments of the invention according to Figs. 1 to 5 and 6 to 11 can also be applied to the other embodiment if necessary, just as the individual features defined in the claims can be largely combined with one another.

Claims

1. Container made of plastic, in particular for foodstuffs, which can be closed after filling by means of a film lid welded or sealed onto the edge of the cup, wherein to open the container an edge part of the container with the lid can be torn off along a thin point and the lid with the edge part can be placed on the cup as a reclosable lid and the torn off edge part overlaps the cup wall, characterized in that near the edge of the cup, which carries the lid (1) after filling, at least one step (5, 7) and an edge flange (6) are formed, wherein a lower step (7) adjoins the cup wall, a step (5) has the thin point (4) and the edge flange (6) forms an upper step and carries the lid (1), and that the thin point (4) is arranged in the step (5) in such a way that after tearing off and reclosing the remaining on the edge part (13) Part of the gradation from the outside engages under the gradation (7) remaining on the cup (2).

2. Container according to claim 1, characterized in that the

Thin point (4) is provided in a middle step (5) and when resealing the part remaining on the edge part (13) engages under the lower step (7).

3. Container according to claim 1 and 2, characterized in

that the vertical distance between the steps (6,5,7) is such that the inner part of the middle step (5) remaining on the cup presses against the foil lid (1) when it is reclosed.

4. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the part of the middle step (5) which remains on the edge part (13) when torn off forms an inwardly directed wedge in cross-section.

5. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that a substantially vertically extending wall (8) is provided between the lower and the middle step (7,5), and that the thin point (4) is provided at the transition of this wall into the middle step.

6. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the film lid (1) consists of a material which shrinks slightly when heated.

7. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the thin point (4) has a tear point (15).

8. Container according to one or more of the preceding

Claims, characterized in that the marking point (15) is arranged in a corner of a container which is rectangular in plan and has rounded corners.

9. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the tearing point (15) is formed by stiffeners (11) or thickenings (10) in the adjacent wall.

10. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the tearing point (15) is formed by kinks in the course of the thin point.

11. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the stiffener (11) is arranged on a projection (10) to improve the stackability.

12. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that cams (16) are injection-molded next to the thin point (4), the ends (17) of which protrude beyond the thin point (4).

13. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the central axis or the central plane of the cams (16) forms an acute angle with the plane of the lid flange (6).

14. Container according to one or more of the preceding claims, characterized by two cams (16) on each side of the rectangular container.

15. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that in the area of the

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tear point (9) a tearable safety film (18) is injected.

16. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the securing film (18) is formed by a thin point in a strut (19) between the container wall (8) and the tab (12).

17. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that a bead-like thickening (20, 21) is provided along the thin point (4) for the edge part (13).

18. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the bead-like thickening (20, 21) is provided both on the upper side and on the lower side next to the thin point (4).

19. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that a rectilinear part (22) of the thin section (4) is designed as a film hinge.

20. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the cup (2) has steps (23,6), the upper step (6) carrying the film lid (1) and the bead-like thickenings (20,21) being provided in the lower step (23), the bead-like thickenings being located within the thin point (4) and directly carrying the cams (16).

21. Container according to one or more of the preceding claims, characterized in that the lid (1) and

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the container (2,13) is made of the same plastic, preferably polypropylene.

The