DE29822844U1 - Zusammenklappbarer Kinderwagen - Google Patents
Zusammenklappbarer KinderwagenInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen zusammenklappbaren
Kinderwagen und insbesondere auf einen Kinderwagen, der sehr leicht zusammengeklappt oder auseinandergeklappt werden kann.
Zusammenklappbare Kinderwagen sind im Stand der Technik wohlbekannt.
Die Benutzer können solche zusammenklappbaren Kinderwagen in eine Gebrauchsstellung auseinanderklappen, um darin ein Kind zu befördern, und
können dieselben zusammenklappen, um sie leicht aufzubewahren. Die zusammenklappbaren Kinderwagen sind sehr beliebt, hauptsächlich weil sie
dann, wenn sie nicht in Gebrauch sind, zusammengeklappt werden können und nicht sehr viel Raum beanspruchen.
Da zusammenklappbare Kinderwagen von den Benutzern entsprechend deren
Bedürfnis häufig zusammengeklappt und auseinandergeklappt werden können, ist es wichtig, daß die zusammenklappbaren Kinderwagen sehr leicht und
bequem zusammengeklappt und auseinandergeklappt werden können.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des
obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und einen verbesserten zusammenklappbaren Kinderwagen zu schaffen, der einfach und bequem
zusammengeklappt und auseinandergeklappt werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen zusammenklappbaren
Kinderwagen, der die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich
beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausfuhrungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des zusammenklappbaren Kinderwagens
gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine Seitenansicht des zusammenklappbaren Kinderwagens der vorliegenden Erfindung;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Verbindungsblocks und der
zugehörigen Abschnitte des Kinderwagens der vorliegenden Erfindung;
Fig. 4 eine Ansicht, die einen ersten Schritt des Zusammenklappens eines
auseinandergeklappten Kinderwagens der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 5 eine Ansicht, die einen zweiten Schritt des Zusammenklappens des
auseinandergeklappten Kinderwagens der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 6 eine Ansicht, die einen dritten Schritt des Zusammenklappens des
auseinandergeklappten Kinderwagens der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 7 eine Seitenansicht eines Kinderwagens der vorliegenden Erfindung
in der zusammengeklappten Stellung; und
Fig. 8 eine Ansicht, die die Verbindung zwischen dem Verbindungsblock
und dem Eingriffsvorsprung zeigt.
Wie in den Fig. 1, 2 und 3 gezeigt, enthält ein zusammenklappbarer Kinderwagen
der vorliegenden Erfindung ein Verbindungselement 1, einen Schiebegriff 2, ein vorderes Trägerelement 3, ein hinteres Trägerelement 4, einen
Verbindungsblock 5, einen Sitzrahmen 6 und Räder 31, 43 als Hauptbestandteile.
Der Schiebegriff 2, das vordere Trägerelement 3 und das hintere Trägerelement 4 sind am Verbindungselement 1 angelenkt. Der Verbindungsblock 5
ist am hinteren Trägerelement 4 angelenkt und kann relativ zu diesem bewegt werden. Die Räder 31 sind an den unteren Endabschnitten des vorderen
Trägerelements 3 angesetzt, um dem Kinderwagen Mobilität zu verleihen. Die Räder 43 sind am unteren Endabschnitt des hinteren Trägerelements 4 angesetzt,
um dem Kinderwagen Mobilität zu verleihen.
Eine Verbindungsstange 62 ist an der vorderen Trägerstange 3 an einem Ende
angelenkt und am anderen Ende am Verbindungsblock 5 angelenkt. Eine Verbindungsstange 61 ist am Schiebegriff 2 an einem Ende angelenkt und am
anderen Ende am Verbindungsblock 5 angelenkt.
Der Sitzrahmen 6 ist am Verbindungsblock 5 an einem Ende angelenkt, wobei
der Sitzrahmen 6 dafür vorgesehen ist, einen (nicht bezeichneten) Sitz darauf zu montieren, so daß ein Kind auf dem Sitz des Kinderwagens sitzen kann.
Wie in Fig. 3 gezeigt, ist ferner ein Druckblock 51 am Verbindungsblock 5
angelenkt und besitzt einen Drückvorsprung 511. Das hintere Trägerelement 4
besitzt einen Eingriffsvorspmng 42, der normalerweise von elastischen
Elementen in einer Position gehalten wird, in der er über das hintere Trägerelement
4 hinausragt, und kann in das hintere Trägerelement 4 hineingedrückt werden.
Wenn der zusammenklappbare Kinderwagen der vorliegenden Erfindung in
eine Gebrauchsstellung auseinandergeklappt wird, steht der Eingriffsvorspmng
42 über das hintere Trägerelement 4 hinaus und ist mit dem unteren Ende des Eingriffsblocks 5 in Eingriff, um den Eingriffsblock 5 an einer weiteren
Abwärtsbewegung zu hindern, so daß der auseinandergeklappte Kinderwagen nicht versehentlich zusammengeklappt werden kann.
Wenn der Benutzer wünscht, den auseinandergeklappten Kinderwagen in eine
Aufbewahrungsstellung zusammenzuklappen, drückt er den Sitzrahmen 6 nach oben, wie in Fig. 6 gezeigt, und drückt anschließend den Druckblock 51 in
Richtung zum hinteren Trägerelement 4, so daß der Drückvorsprung 511 den
Eingriffsvorspmng 42 in das hintere Trägerelement 4 drückt, wobei der Drückvorsprung 511 neben dem Eingriffsvorspmng 42 angeordnet ist, wenn
der Kinderwagen auseinandergeklappt ist. Anschließend drückt der Benutzer den Schiebegnff 2 nach unten, um den Verbindungsblock 5 nach unten zu
bewegen, bis die schräge Führungsrille 52 des Verbindungsblocks 5 den Eingriffsvorspmng 42 passiert, wobei der Eingriffsvorspmng 42 niedergedrückt
wird und den Verbindungsblock 5 nicht an einer Abwärtsbewegung hindern kann. Der Eingriffsvorspmng 42 bewegt sich in die Position, in der er
über das hintere Trägerelement 4 hinausragt, nachdem sich die schräge
Führungsrille 52 des Verbindungsblocks 5 hindurchbewegt hat. Somit wird der
zusammenklappbare Kinderwagen in eine Aufbewahrungsstellung zusammengeklappt, wie in Fig. 7 gezeigt ist.
Wenn der Benutzer wünscht, den zusammengeklappten Kinderwagen in eine
Gebrauchsposition auseinanderzuklappen, drückt er den Schiebegriff 2 nach oben, um den Verbindungsblock 5 nach oben zu bewegen, mittels der Verbindung
zwischen dem Verbindungsblock 5 und der Verbindungsstange 61, wobei die schräge Führungsrille 52 den Verbindungsblock führen kann und
am Eingriffsvorsprung 42 vorbei führt. Der Eingriffsvorspmng 42 bewegt sich
in die Position, in der er über das hintere Trägerelement 4 hinausragt, nachdem das untere Ende des Verbindungsblocks 5 den Eingriffsvorspmng 42 passiert
hat. Der Kinderwagen ist somit in die Gebrauchsposition auseinandergeklappt.
Aus dem Vorangehenden wird deutlich, daß der zusammenklappbare Kinderwagen
der vorliegenden Erfindung den Vorteil besitzt, daß er mit einem sehr einfachen Vorgang zusammengeklappt und auseinandergeklappt werden kann.
Femer kann der zusammengeklappte Kinderwagen aufrecht und fest auf dem
Boden stehen, wobei die Räder 31 und 43 alle den Boden berühren, wie in
Fig. 8 gezeigt ist.
Claims (1)
- • t ·· · »· ma #€-5-SchutzanspruchZusammenklappbarer Kinderwagen,
gekennzeichnet durcheinen Schiebegriff (2), der an einem Verbindungselement (1) des Kinderwagens angelenkt ist;ein vorderes Trägerelement (3), das am Verbindungselement (1) angelenkt ist, wobei das vordere Trägerelement (3) an seinen unteren Enden mit Rädern (31) versehen ist;eine erste Verbindungsstange (61), die am vorderen Trägerelement (3) an einem Ende angelenkt ist;ein hinteres Trägerelement (4), das am Verbindungselement (1) angelenkt ist und an seinen unteren Enden mit Rädern (43) versehen ist, wobei das hintere Trägerelement (4) einen Eingriffsvorsprung (42) besitzt, der von einem elastischen Element in eine Stellung gedrückt wird, in der er über das hintere Trägerelement (4) hinausragt, wobei der Eingriffsvorsprung (42) in das hintere Trägerelement (4) hineingedrückt werden kann;einen Verbindungsblock (5), der beweglich mit dem hinteren Trägerelement (4) verbunden ist, wobei der Verbindungsblock (5) einen daran angelenkten Druckblock (51) besitzt, sowie eine schräge Führungsrille (52) an seinem oberen Endabschnitt, und wobei der Druckblock (51) einen Drückvorsprung (511) besitzt, wobei die erste Verbindungsstange (61) am anderen Ende am Verbindungsblock (5) angelenkt ist;eine zweite Verbindungsstange (62), die an einem Ende am Schiebegriff (2) angelenkt ist und am anderen Ende am Verbindungsblock (5) angelenkt ist; wobeider Eingriffsvorsprung (42) mit einem unteren Ende des Verbindungsblocks (5) in Eingriff gebracht werden kann, um den Verbindungsblock (5) an einer Abwärtsbewegung zu hindern, wenn der Kinderwagen in einer Gebrauchsposition auseinandergeklappt ist;der Drückvorsprung (511) des Druckblocks (51) neben dem Eingriffsvorsprung (42) angeordnet ist, wenn der Kinderwagen in die Gebrauchsposition auseinandergeklappt ist;der Drückvorsprung (511) den Eingriffsvorsprung (42) in das hintere Trägerelement (4) drücken kann, damit der Verbindungsblock (5) sich gemeinsam mit dem Schiebegriff (2) nach unten bewegen kann, um den Kinderwagen in eine zusammengeklappte Aufbewahrungsstellung zusammenzuklappen; unddie schräge Führungsrille (52) des Verbindungsblocks (5) den Eingriffsvorsprung (42) umgehen kann, so daß der Verbindungsblock (5) sich nach oben bewegt, um den Kinderwagen aus der zusammengeklappten Stellung in die Gebrauchsstellung auseinanderzuklappen, nachdem der Schiebegriff (2) nach oben gezogen worden ist.
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19990602 |
|
| R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20020702 |